Allgemeine Nutzungsbedingungen

Allgemeine Nutzungsbedingungen vom Bund für Gesundheit, Bildung und Individualsport

 

§ 1 Geltungsbereich

  1. Die nachfolgenden Bedingungen gelten für die Nutzung der Webseite www.gbi-bund.de (nachfolgend Webseite). Für die Nutzung ist wichtig, dass Sie als Nutzer*in die nachfolgenden Bedingungen akzeptieren.
  2. Durch die Nutzung unserer Webseite sind Sie mit den Nutzungsbedingungen einverstanden.
  3. Gegenstand von www.gbi-bund.de ist Folgendes:

 

§ 2 Kontaktdaten und rechtliche Hinweise

Sollten sie Fragen bezüglich der Webseite haben, finden Sie im Link „Impressum“ die Kontaktdaten.

 

 

§ 3 Verfügbarkeit der Seite

  1. Die Webseite hat eine Verfügbarkeit und 24 Stunden am Tag. Es kann jedoch vorkommen, dass es aufgrund von Wartungen, die für das System erforderlich sind, zu Unterbrechungen kommt. Unterbrechungen der Verfügbarkeit können unter Anderem aufgrund höherer Gewalt oder anderen, vom Bund nicht zu vertretenden Ursachen, wie zum Beispiel Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit kommen.
  2. Der Bund weist darauf hin, dass...
  • Es technisch unmöglich ist, die Webseite frei von Fehlern jedweder Art zur Verfügung zu stellen und dass der GBI Bund deshalb keinerlei Verantwortung dafür übernimmt
  • Fehler zur zeitweisen Abschaltung der Webseite führen können
  • 4 Urheberrecht und Datenbankrechte
  1. Der gesamte Inhalt, der in einem Dienst vom Bund enthalten oder durch ihn bereitgestellt wird, wie Videos, Fotos, Skizzen, Skripte, digitale Downloads oder ähnliches, ist Eigentum vom GBI Bund und seinen Mitgliedern, die durch das Deutsche Urheberrecht und Datenbankrecht geschützt werden.
  2. Auch der Gesamtbestand der Inhalte, der in einem Dienst vom Bund enthalten oder durch ihn bereitgestellt wird, ist ausschließlich Eigentum vom Bund und ist durch das Deutsche Urheberrecht und Datenbankrecht geschützt.
  3. Ohne die Zustimmung von Verantwortlichen ist das systematische Extrahieren und/oder Wiederverwenden nicht gestattet. Insbesondere dürfen Sie nicht ohne die Zustimmung von Verantwortlichen kein Data-Mining, keine Bots oder ähnliche Datensammel- oder Extraktionsprogramme einsetzen, um irgendwelche wesentlichen Teile eines Angebots der Webseite zu Wiederverwendung extrahieren (gleichgültig ob einmalig oder mehrfach). Weiterhin dürfen sie ohne Zustimmung keine eigene Datenbank herstellen und/oder veröffentlichen, die wesentliche Teile eines Dienstes des Bundes beinhaltet.

 

§ 5 Haftung

  1. Wir bemühen uns stets sicherzustellen, dass die Dienste der Webseite ohne Unterbrechungen verfügbar und Übermittlungen fehlerfrei sind, Durch die Beschaffenheit des Internets kann dies jedoch nicht garantiert werden, auch ihr Zugriff auf die Dienste der Webseite kann gelegentlich unterbrochen oder beschränkt sein, um Instandsetzung, Wartungen oder die Einführung neuer Einrichtungen zu ermöglichen. Wir versuchen, die Häufigkeit und Dauer jeder dieser vorübergehenden Unterbrechungen oder Beschränkungen zu begrenzen.
  2. Der GBI Bund haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungen des GBI Bunds oder Erfüllungsgehilfen des GBI Bunds beruht.
  3. Ferner haftet der Bund für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten. Wesentlich sind Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht Komma auf deren Einhaltung sie regelmäßig vertrauen Punkt in diesem Fall haftet der Bund für den vorhersehbaren Vertragstypischen Schaden der Bund haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
  4. Soweit die Haftung von Bund ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt diese auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern Vertretern und Erfüllungsgehilfen

 

§ 6 Verlinkungen

  1. Für Verlinkungen, die nicht von Bund und betrieben werden und sich auf deren Webseite befinden haben wir keinerlei Möglichkeit, den Inhalt dieser Website zu kontrollieren, da diese völlig unabhängig von uns ist.
  2. Aus diesem Grund übernehmen wir keinerlei Verantwortung für die Inhalte dieser Webseiten und die Folgen ihrer Verwendung durch die Besucher dieser Punkt das Aufrufen aller über links erreichbaren Webseiten geschieht auf eigene Gefahr. Es erfolgt kein gesonderter Hinweis, wenn Benutzer und die Webseite zu verlassen. Wir bitten Sie aber, uns umgehend auf rechtswidrige und zweifelhafte Inhalte der verlinkten Websites aufmerksam zu machen Punkt
  3. Andere Webseiten verfügen möglicherweise über einen Link zu den Webseiten des Bunds. Ein solcher Link erfordert unserer vorigen Zustimmung.

 

§ 7 Datenschutz

  1. Es kann vorkommen, dass Daten und Informationen der Besucher und Nutzer (Datum, Uhrzeit, aufgerufene Seite) über den Zugriff auf dem Server gespeichert werden. Wir weisen darauf hin-Ohne Einwilligung- keine personenbezogenen (zum Beispiel Name, Anschrift oder E-mail-Adresse) Daten gespeichert werden.
  2. Sollten personenbezogene Daten erhoben werden, verpflichten wir uns dazu, das vorherige Einverständnis des Nutzers der Website einzuholen. Wir verpflichten uns dazu, keine Daten an Dritte weiterzugeben es sei denn, der Besucher oder Nutzer willigt vorher ein.
  3. Wir weisen darauf hin, dass die Übertragung von Daten im Internet (zum Beispiel per E-mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Demnach kann ein fehlerfreier und störungsfreier Schutz der Daten Dritter nicht vollständig gewährleistet werden. Diesbezüglich ist unsere Haftung ausgeschlossen.
  4. Dritte sind nicht dazu berechtigt, Kontaktdaten für gewerbliche Aktivitäten zu nutzen.
  5. Der Nutzer hat das Recht auf Auskunft sie haben jederzeit das Recht, von uns, über den sie betreffenden Datenbestand vollständig und unentgeltlich Auskunft zu erhalten.
  6. Des Weiteren besteht ein Recht auf Berichtigung oder Löschung von Daten oder Einschränkungen der Verarbeitung für den Nutzer.
  7. Weitere Angaben werden separat in der Datenschutzrichtlinie gemacht.

 

§ 8 Änderungen der Nutzungsbedingungen

Wir behalten uns das Recht vor, Änderungen an Diensten, von der Webseite, diesen Regelwerken Bedingungen und einschließlich dieser Nutzungsbedingungen jederzeit vorzunehmen sie unterliegen. Den Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Vertragsbedingungen und Nutzungsbedingungen, die zu dem Zeitpunkt in Kraft sind, an dem sie die Dienste von der Website nutzen. Falls eine dieser Bedingungen für unwirksam, nichtig oder aus irgendeinem Grund für  nicht durchsetzbar gehalten wird, gilt diese Regelung als Abtrennbarer und beeinflusst die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit aller verbleibenden Regelungen nicht.

 

§ 9 Kein Verzicht

Wenn Sie diese Nutzungsbedingungen verletzen und wir unternehmen hier gegen nichts, dann sind wir weiterhin berechtigt von unserem Rechten bei jeder anderen Gelegenheit, in der sie diese Nutzungsbedingungen verletzen, Gebrauch zu machen.